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Neue Richterin und neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht ernannt
Rhona Fetzer und Thomas Offenloch wurden heute als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann war bei der Vereidigung im Schloss Bellevue.
Rhona Fetzer und Thomas Offenloch wurden heute als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann war bei der Vereidigung im Schloss Bellevue.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Schloss Bellevue den ausscheidenden Verfassungsrichtern Monika Hermanns und Peter M. Huber ihre Entlassungsurkunden übergeben. Danach wurden Rhona Fetzer und Thomas Offenloch als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt. Sie wurden Mitte Dezember vom Bundestag gewählt. Beide waren bislang am Bundesgerichtshof tätig.